Eidgenössisches Institut für Geistiges Eigentum

Welches sind die Aufgaben des Instituts?

Das Institut ist das Kompetenzzentrum des Bundes für Immaterialgüterrechtsfragen.

Sein Leistungsauftrag ist im Statut des Instituts festgehalten. Konkretisiert wird er im Rahmen einer Leistungsvereinbarung mit dem Eidgenössischen Justiz- und Polizeidepartement (EJPD): So ist das Institut auf dem Gebiet des Geistigen Eigentums verantwortlich für die Vorbereitung der Gesetzgebung, die Beratung des Bundesrats und der übrigen Bundesbehörden sowie die Vertretung der Schweiz auf internationaler Ebene.

Für seine Kunden ist das Institut primär aber die Anlaufstelle für die gewerblichen Schutzrechte (Marken, Patente und Designs) in der Schweiz sowie teilweise auch für die entsprechenden internationalen Anmeldungen. Es prüft die nationalen Hinterlegungsgesuche, erteilt gewerbliche Schutzrechte und verwaltet diese. Geregelt werden diese hoheitlichen Aufgaben durch die immaterialgüterrechtliche Spezialgesetzgebung (Markenschutz-, Patent- und Designgesetz).

• Hoheitliche Leistungen des Instituts unterliegen nicht der Mehrwertsteuer. Soweit das Institut Dienstleistungen auf der Grundlage des Privatrechts erbringt, gelangt das MWSTG zur Anwendung (vgl. Art. 17 IGEG).

Schliesslich verpflichtet das Statut das Institut dazu, auf der Grundlage des Privatrechts Dienstleistungen im Bereich der Markenrecherchen und Patentinformationen anzubieten.

Das Institut hat im Übrigen die Aufgabe, die Belange des Immaterialgüterrechts und vor allem seine Vorteile in der Schweiz noch besser bekannt zu machen. Insbesondere kleinere und mittlere Unternehmen (KMU) sollen für eine aktive Schutzrechtspolitik sensibilisiert werden. Dazu gehört auch, darauf hinzuweisen, dass in Schutzrechten wichtige Informationen stecken, welche zu günstigen Bedingungen zum eigenen Vorteil genutzt werden können.

Wie verstehen wir den Auftrag des Instituts?

Die Quintessenz unseres Auftrages besteht darin, in- und ausländischen Unternehmen im Interesse der schweizerischen Volkswirtschaft ein angemessenes, wirkungsvolles, berechenbares und einfach zu nutzendes Schutzrechtssystem des Geistigen Eigentums zur Verfügung zu stellen, um so Anreize für die Schaffung und optimale Nutzung von immateriellen Wirtschafts- und Kulturgütern zu schaffen:

• Bei der Prüfung, Erteilung und Verwaltung der immaterialgüterrechtlichen Schutztitel ist einerseits die Kompatibilität mit internationalen Schutzrechtssystemen zu gewährleisten, anderseits aber auch die Möglichkeit einer autonomen Funktionsweise unserer nationalen Systeme sicherzustellen. Neben den Bedürfnissen der Benutzer der Schutzrechtssysteme haben wir ebenso die Interessen der durch Schutzrechte betroffenen Dritten und der Allgemeinheit zu wahren. Unsere Verfahren sollen einfach, transparent, rasch und möglichst kostengünstig sein, unsere Entscheidungen rechtmässig, angemessen, homogen und damit möglichst voraussehbar.
• Im Bereich der Politikdienstleistungen, also bei der Beratung der politischen Instanzen, der Vorbereitung der Gesetzgebung und der Vertretung der Schweiz auf internationaler Ebene wird der gesetzliche Auftrag von den politischen Instanzen laufend konkretisiert. Generell geht er dahin, auf nationaler und internationaler Ebene einen angemessenen, wirkungsvollen Schutz des Geistigen Eigentums und seiner Funktion sicherzustellen. Dieser berücksichtigt in ausgewogener Weise die unterschiedlichen Interessen von Forschung und Entwicklung, der Wirtschaft, Systemnutzer, Kulturschaffenden, Produzenten, Konsumenten und weiteren von Schutzrechten betroffenen Dritten sowie ethische, entwicklungs- und umweltpolitische Aspekte. Auf internationaler Ebene kommt dazu, dass die Schweiz als kompetenter und verlässlicher Partner in immaterialgüterrechtlichen Fragen wahrgenommen werden soll.
• Unser Informationsauftrag bezweckt letztlich stets eine Optimierung der Chancen von Einzelpersonen und Unternehmen, die Schutzrechtssysteme des Geistigen Eigentums für ihren wirtschaftlichen Erfolg zu nutzen. Der Auftrag beinhaltet zunächst die ausgewogene Aufklärung über die verschiedenen Schutzrechtssysteme auf nationaler und internationaler Ebene, ihre Funktionsweise und ihre Nutzung sowie die benutzerfreundliche Bereitstellung der erforderlichen Informationen. Der Informationsauftrag im Rahmen der Freien Dienstleistungen, namentlich der ip-search-Markenrecherchen und -Patentinformationen, geht darüber hinaus und erstreckt sich auf Gebiete, in denen auch private Dienstleistungsanbieter tätig sind; er dient aber auch hier demselben Zweck.

Die Abnehmer bzw. Adressaten unserer Dienstleistungen unterscheiden sich durch ihre jeweilige Rolle innerhalb der schweizerischen Volkswirtschaft, aber auch durch ihren Sachverstand, ihre Stärke und ihre politische Legitimation. Es ist unsere Aufgabe, den verschiedenen Adressaten ihren unterschiedlichen Bedürfnissen und Möglichkeiten entsprechende Angebote zur Verfügung zu stellen.

Der Bund als Eigner erwartet, dass das Institut finanziell auf soliden Füssen steht (primär durch seine Reserven, die Risikopolitik und die angewendeten Rechnungslegungsstandards). Gleichzeitig wird von uns erwartet, die Kosten zu senken, die Produktivität zu steigern und − soweit möglich und sinnvoll − die Gebühren entsprechend anzupassen. Seit seiner Verselbständigung im Jahr 1996 hat das Institut sieben substanzielle Gebührensenkungen im Gesamtvolumen von rund 40 Mio. Schweizer Franken pro Jahr vorgenommen.

Servicequalität

Das Institut legt grossen Wert auf Servicequalität. Regelmässig werden die Qualität der erbrachten Dienstleistungen überprüft, die Antwortzeiten auf Gesuche und Anfragen minimiert, die Verfahrensabläufe optimiert und die Preise der Schutzrechte und Dienstleistungen hinterfragt und wenn möglich gesenkt.